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Stadtansicht Bautzen - Blick von der Friedensbrücke

Einladung Stadtrat, 13.12.2017

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1 statt.

Öffentliche Sitzung TAGESORDNUNG

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 29.11.2017
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen
  6. Auszeichnung verdienstvoller Einwohner der Stadt Bautzen mit dem Ehrenwappen | BV-0413/2017
  7. Beschluss Wirtschaftsplan Stadtwald Bautzen 2018 | BV-0412/2017
  8. Beschlussantrag der Fraktionen des Bürger Bündnis Bautzen, der FDP, der CDU sowie des fraktionslosen Stadtrates Mirko Brankatschk PEGASUS- Bautzen „Erarbeitung und Vorlage einer Umsetzungskonzeption der Stadtverwaltung der Stadt Bautzen zur Sicherung des Baues einer Spannbandbrücke von der Schliebenstraße zur Ortenburg einschließlich Umgestaltung und Erweiterung der Flächen an der Schliebenstraße“ | BV-0421/2017
  9. Haushaltssatzung 2018 (2. Lesung und Beschluss) | BV-0389/2017
  10. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB) Fortschreibung des Leistungsverzeichnisses für die öffentlichen und sonstigen Aufgaben laut Geschäftsbesorgungsvertrag | BV-0395/2017
  11. Außerplanmäßige Auszahlung zur Schaffung von Büroflächen | BV-0401/2017
  12. Überplanmäßige Budgetüberschreitung Grundschulen | BV-0414/2017
  13. Überplanmäßige Budgetüberschreitung Sportstätten | BV-0415/2017
  14. Beschluss über die Finanzierung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft | BV-0403/2017
  15. Städtebauförderung: Sanierungsmaßnahme Hintere Reichenstraße 1, 3, 5 Bund- Länder- Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ | BV-0185/2016-1
  16. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „An der Herrenteichsiedlung“ (Stand 03.03.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 01.08.2017) | BV-0383/2017
  17. Beschluss zur 2.Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sonnenblick“ | BV-0398/2017
  18. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sonnenblick“, 2. Änderung (Fassung vom 13.11.2017) | BV-0399/2017
  19. Namensgebung zweier Straßen im Geltungsbereich des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes „Sonnenblick“, 1. Änderung | BV-0409/2017
  20. Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Wilhelm-von-Polenz-Straße mit östlichen Teil der Mozartstraße, 1. BA in Bautzen, einschließlich Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung und der öffentlichen Abwasseranlagen | BV-0404/2017
  21. Altersteilzeit tariflich Beschäftigter im feuerwehrtechnischen Einsatzdienst bei der Berufsfeuerwehr Bautzen | BV-0419/2017
  22. Anfragen der Stadträte

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